Politisches Salzland

Aktuelle Diskussionen in der Region

Stadt Aschersleben: Das liebe Geld oder die Quadratur des Kreises

Sicher hat Ascherslebens Oberbürgermeister Andreas Michelmann in der Regel einen geruhsamen Nachtschlaf, doch werden sich die Dinge des Tages wohl auch in seine Träume drängen und dann liegt stets dieser pralle Geldkoffer, gar mit einigen Goldbarren für harte Zeiten „angereichert“, auf dem Tisch, doch wann immer er nach ihm greifen will, um ihn im Safe seines Dienstzimmers zu verstauen, wird das Stadtoberhaupt wach.

Der Traum zerfließt filmreif und Michelmann grübelt nun erneut über die Finanzlage seiner Stadt nach und wird das Gefühl nicht los, er versuche da etwas, was noch niemandem gelang: die Quadratur des Kreises. Er will den Haushalt der Kommune sanieren.

Dabei hat er sich ja eigentlich entschieden: Das „Haushaltskonsolidierungkonzept (Welch Politikerdeutsch für zwei einfache Worte: Streichen und streichen!) 2013 – 2020“ ist einfach ein Gordischer Knoten und wie einst der große Alexander wird diesen nun Andreas der Größere mit einem kühnen Schwertstreich durchtrennen.

Das Schwert dabei ist ein Thesenpapier, welches der Oberbürgermeister im übertragenen Sinne an die Rathaustür nagelte, lokal sorgte er dabei für nicht weniger Aufregung wie seinerzeit der Reformator .

Wobei, glaubt man dem SUPER SONNTAG vom 28. Oktober, so waren es diesmal nur 12 Thesen, aber diese hatten es in sich und rissen die Kommunalpolitik förmlich aus ihrer finanzstrategischen Lethargie.

Nun ist hier nicht der Platz, alles im Detail zu beleuchten, aber drei Aspekte scheinen besonders brisant: Wo etwas gebaut, eingerichtet, erschlossen wird, da nur dort und in einem Umfang, dass es zum wirtschaftlichen Nutzen für die Stadt ist, drastische Grund- und Gewerbesteuererhöhungen und umfangreiche Streichungen beim Personal, Kultur, Sport und Sozialem.

Die „Liste des Grauens“ ist nicht gerade kurz.

Der sofortige heftige Widerspruch war folgerichtig, der erste Aufschrei kam von der SPD, doch noch ohne Inhalte sieht man einmal vom Vorschlag „Bürgerhaushalt“ von Marius Fischer (SPD, Leserbrief an die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG vom 7. November d. J.. Dazu demnächst hier an dieser Stelle mehr!) ab und heute ist nun nachzulesen, mit welcher Vehemenz man z. B. in den Ortsteilen Königsaue und Wilsleben die Kürzungen bei der Vereinsförderungen und die Steuererhöhungen ablehnt.

Doch welche Alternativen sind denk- und realisierbar? Wie könnte der Balanceakt zwischen notwendiger Einnahmenerhöhung und unvermeidbarer Ausgabenreduzierung aussehen?

Wie kann verhindert werden, dass vor allem die Geldbeutel der Einwohner unverhältnismäßig geschröpft werden?

Wichtige Fragen an alle, die meinen, kommunalpolitisch klar vernehmbar zu sein.

Kleine Randbemerkung: Herr Oberbürgermeister, die Präsentation Ihres „Giftpapiers“ und den ersten Widerstand gegen den aufbrausenden Sturm in den Ortschaftsräten überlassen Sie wohl gern ihrem Amtsleiter Recht und Finanzen? Ralf Schneider darf sich stellvertretend für Sie die Prügel abholen?

Nur nicht kneifen, einfach mehr Tapferkeit vor dem Freund!

Tags:

2 Responses to “Stadt Aschersleben: Das liebe Geld oder die Quadratur des Kreises”


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Politisches Salzland

Eine regional- und kommunalpolitische Informations- und Kommunikationsplattform für den Salzlandkreis (Sachsen-Anhalt).

Themenbereiche

 
Dezember 2018
M D M D F S S
« Okt    
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31  

Wo Sie POLITISCHES SALZLAND noch finden ...