Politisches Salzland

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Wat is n Demokratie im Salzlandkreis? Da stelle mer uns mal janz dumm …

Hierzulande dürfte es wohl nur sehr wenige geben, die den kauzigen, ewig seine Schuhe abstreifenden Gymnasialprofessor Bömmel, verkörpert vom herrlichen Paul Henckels, aus der „Feuerzangenbowle“ nicht kennen, wie er seinen „Jungens“ erklärt: „Wat is n Dampfmaschin? Da stelle mer uns mal janz dumm …“

Dessen berühmte Sätze kommen einem schnell in den Sinn, sinnt man darüber nach, wie hier und da im Salzlandkreis kommunale Demokratie und Bürgernähe ehrenamtlicher Verantwortungsträger praktiziert werden.

Dabei ist unsere beobachtende (territoriale) Sicht (bisher?) arg eingeschränkt, aber auch so wird man im engen Blickwinkel von heimlichem Grausen befallen.

„Wat is n Demokratie im Salzlandkreis? Da stelle mer uns mal janz dumm …“ und „Zeit heilt alle Wunden!“ scheinen dabei die bevorzugten (Nicht)Handlungsgrundsätze jener Aufsichtsbehörden, allen voran die Kommunalaufsicht des Landkreises, zu sein, die mit Problemen, ja ernsthaften Konflikten und Herausforderungen auf kommunalpolitischer Ebene konfrontiert werden.

Natürlich könnte es aber auch sein, dass man überfordert ist und sich mit Fragen überhäuft sieht, mit denen man einfach nicht rechnete:

Schon vor über zwei Monaten trat in der Wippergemeinde Giersleben der ehrenamtliche Bürgermeister Benno Rietsch von seinem Amt zurück, eigentlich verlor der Gemeinderat damit seinen Vorsitzenden und hätte handeln müssen. Doch hatte Bruder Benno Bruder Peter als Stellvertreter zur Seite, dieser trat nun auch offiziell an seine Stelle und offenbar kann man damit willentlich, aber zweifelhaft leben.

Herr Rietsch hatte eine persönliche Willenserklärung im Rahmen seines verfassungsseitig geschützten persönlichen Gestaltungsrechts abgegeben, derartiges ist gute Praxis öffentlichen Rechts in Deutschland, doch im konkreten Fall beruft man sich offenbar auf die Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt, die einen solchen Schritt eines Bürgermeisters nicht vorsehe. Vielmehr müsse der Gemeinderat den Bürgermeister per Beschluss entlassen. Doch sieht dies die Gemeindeordnung auch nicht vor! Im Gegenteil!

Was nun tun? Jetzt wäre die Kommunalaufsicht gefragt, doch auch diese handelt bisher nicht, vor allem nicht gesetzeskonform und fristwahrend, sie erinnert wieder an Bömmel, der seinem jungen Kollegen Dr. Brett (Lutz Götz) auf dessen Überlegungen, was einen guten Gymnasiallehrer auszeichne, antwortet, ja, seinen „Jungens“ lieben ihn, aber Respekt hätten sie vor ihm nicht.

So gehen denn alle Fragen zur Klärung der Situation in die Leere, eine gespenstische Stille kommunaler Demokratie.

Und auch hier kolportierten wir einen zweiten Skandal, in dem der Konflikt zwischen Verbandsgemeinderat und Verbandsbürgermeister Steffen Globig in der Verbandsgemeinde Saale-Wipper rund um dessen Amtsführung und angebliche strafrechtlich relevante Datenschutzvergehen schier ausweglos zu eskalieren schien, eine Lunte brannte und der Beobachter wartete, wo es final krachen würde. Doch schien nichts zu geschehen bis zu einer Aussprache im Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalts. Und nun? Friedhofsruhe? Oder was?

Wir möchten nicht missverstanden werden.

Hier weiden nicht Kamele, die das Gras abfressen wollen, was offenbar im Burgfrieden der Beteiligten über eine Sache oder besser einen Eklat gewachsen ist, doch erzeugte das Geschilderte nicht umsonst große öffentliche Aufmerksamkeit und heftige Diskussionen, in der es weder klare Positionierungen der öffentlichen Verantwortungsträger noch wahrnehmbare Äußerungen der organisierten politischen Kräfte gab.

Sicher wird man dort überall seine (!) „guten Gründe“ dafür nennen (bevorzugt: Keine Stellungnahme im laufenden Verfahren!), doch ist das nicht eher die Geheimniskrämerei eines inneren Zirkels einer scheinbar durch Bürgervotum verliehenen repräsentativen Allmächtigkeit?

Was kümmert uns eigentlich das ganze Gerede einer kleinen Minderheit engagierter und Interessierter Bürger, solange es sich bewährt, durch beharrliches Schweigen und Hinhalten eine stille Mehrheit auch still zu halten?

Da stehen sie also, die Gerstners, Rietschs, Zanders & Co. und rufen ihren Bürgern zu: „Wat is n Demokratie? Da stelle mer uns mal janz dumm …“

Doch irgendwann ist der Film vorbei und da steht dann „Ende“. Wie nah sind wir dem schon?

 

 

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